Deutschland einigt sich mit Tesla und will FSD zeitnah genehmigen

Das deutsche Bundesministerium für Verkehr gab bekannt, dass man sich mit Tesla uf eine zeitnahe Genehmigung des Tesla Full-Self-Driving-Systems geeinigt habe und auch eine durch den überwachenden Fahrer händisch anpassbare Einstellung der Geschwindigkeit bis zu 10% über dem Geschwindigkeitslimit erlaube. Allerdings verlangt das Bundesministeriums eine Umbenennung, um die Besitzer nicht vorzugaukeln, dass es sich um ein autonomes, Level-4-Fahrsystem handle. Tesla hat als Bezeichnung „Tesla Assisted Driving“ vorgeschlagen.

Bundesverkehrsminister Steffen Bilger meinte dazu:

Aktuell wird auf europäischer Ebene über die Genehmigung des Assistenzsystems von Tesla diskutiert. Dabei sind viele technische Dinge zu klären, aber auch Fragen der Haftung. Darüber habe ich mich im September mit Tesla ausgetauscht. Wir haben schnell ein gemeinsames Verständnis gefunden und eine konstruktive Einigung erzielt. Auf dieser Grundlage werde ich mich jetzt dafür einsetzen, dass das System zeitnah europaweit genehmigt wird. Mein Ziel ist, dass Tesla-Fahrer die Vorteile des Assisted Driving in der gesamten EU so schnell wie möglich nutzen können.

In Europa haben bereits sieben Länder der Tesla FSD eine Sondergenhmigung erteilt, und diese Woche finden EU-weite Beratungen zur Genehmigung der FSD statt. Deutschland begleitet das Genehmigungsverfahren im engen Austausch mit dem Kraftfahrt-Bundesamt, der niederländischen Typgenehmigungsbehörde und Tesla. Sollte eine EU-weite Abstimmung nicht erfolgreich sein, will der Verkehrsminister notfalls einen deutschen Sonderweg prüfen. Heise berichtet

Damit die Genehmigung EU-weit gilt, müssen die Mitgliedstaaten im Technical Committee on Motor Vehicles (TCMV) zustimmen. Dazu ist eine qualifizierte Mehrheit nötig, also mindestens 15 von 27 Staaten, die zusammen 65 Prozent der EU-Bevölkerung repräsentieren. Danach kann die EU-Kommission einen Durchführungsrechtsakt erlassen, der die RDW zu einer EU-weit gültigen Genehmigung ermächtigt.

Allerdings sah der am 6.10. angeraumte TCMV-Tagesablauf keine Abstimmung, sondern nur Diskussionen vor. Damit wird eine Abstimmung erst im Dezember 2026 auf die Tagesordnung gesetzt. Das deutsche Kraftfahrbundesamt (KBA) will jedenfalls auch selbst die Tesla FSD erproben. Die bisher von sieben Ländern erteilte Genehmigung basiert auf den niederländischen Tests, die 3.000 Stunden und 1.000 separate Testläufe umfassten. Die niederländische Verkehrsbehörde Rijksdienst voor het Wegverkeer (RDW) hat im April 2026 eine vorläufige EU-Typgenehmigung nach Artikel 39 Absatz 4 der Verordnung (EU) 2018/858 erteilt, und verlangt eine monatliche Berichtspflicht.

Deutschland gibt damit ein Signal auch an alle anderen europäische Länder, die FSD zu genehmigen, auch wenn die größte Vorarbeit von den Niederländern stammt, die die Tesla FSD 18 Monate intensiv getestet und dann zugelassen haben. Deutschland könnte auch als Wirtschaftsstandort davon profitieren, da mit der Tesla-Fabrik in Berlin-Grünheide die dort produzierten Fahrzeuge einen Verkaufsboom dank der Zulassung dieses äußerst fähigen Fahrerassistenzsystems erleben. Zugleich zwingt es die anderen europäischen Autobauer ihre Anstrengungen diesbezüglich zu beschleunigen, bzw. sich mit Partnern zusammenzutun.

Dieser Beitrag ist auch auf Englisch erschienen.

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